BDP fordert Impulsprogramm für Bündner Wirtschaft
Die BDP Graubünden fordert von der Regierung die zeitnahe Präsentation eines Impulsprogrammes zuhanden der Bündner Wirtschaft. Die Forcierung ohnehin geplanter Projekte oder die Schaffung KMU-freundlicher Rahmenbedingungen stehen dabei im Vordergrund und nicht Finanzspritzen à fonds perdu.
Die Corona-Pandemie hat die Bündner Wirtschaft im Mark getroffen. Die Interventionen von Bund und Kanton (Kurzarbeit, COVID-Kredite und Härtefallfonds) verhinderten zwar einen massiven Einbruch oder gar Zusammenbruch der Wirtschaft, dennoch wurden zahlreiche Investitionen verschoben oder zurückgestellt. «Die unsichere Aussicht auf den für Graubünden essenziellen Wintertourismus stellt ein zusätzliches Risiko dar», weiss Oliver Hohl, BDP-Grossrat und Unternehmer.
Die BDP Fraktion des Grossen Rates fordert deshalb von der Regierung umgehende Massnahmen, insbesondere zur Unterstützung der KMU sowie des kantonalen Tourismus. Dadurch soll die Sicherheit vermittelt werden, wieder private Investitionen zu tätigen und Innovationen zu fördern.
Finanzspritzen nur, wo wirksam
Die BDP Fraktion fordert dabei Finanzspritzen à fonds perdu nur, wenn sie nachweislich wirksam sind. Vielmehr soll auf nicht-finanzielle Unterstützung gesetzt werden, indem ohnehin geplante Projekte nun zeitnah umgesetzt werden. Zusätzlich sollen KMU-freundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, allenfalls auch in zeitlich beschränkter Weise (durch Sunset-Legislation).
Mögliche Massnahmen sieht die BDP dabei unter anderem im Festlegen von weiterhin sehr kurzfristigen Zahlungszielen durch den Kanton. Weiter sollen Bündner Unternehmen gemäss rechtskonformer Vergaberichtlinien bei Aufträgen berücksichtigt werden. Auch die Überprüfung von Gebühren im Hinblick auf das ohnehin geltende Kostendeckungsprinzip wird gefordert. Und um das Risiko eines grossen Verlusts in der kommenden Wintersaison abzufedern, soll zusammen mit Partnern aus dem Tourismus ein Massnahmenpaket erarbeitet werden. Entscheidend ist für die BDP dabei die zeitnahe Präsentation des Impulsprogramms durch die Regierung.