BDP Fraktion für die Einführung von E-Voting

Die Fraktion der BDP Graubünden tagt im Beisein von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner und Regierungsrat Jon Domenic Parolini am Donnerstag, 1. Februar 2018 zur Vorberatung der Februarsession in Nufenen. Sie anerkennt die Chance vom E-Voting für ein modernes zukunftsorientiertes Graubünden.

Zur Vorberatung der Februarsession des Grossen Rates tagt die Fraktion der BDP Graubünden in Nufenen. Die Hauptbeachtung gilt der Teilrevision des Gesetzes über politische Rechte GR (E-Voting). Die Fraktion spricht sich für die Einführung von E-Voting aus. Sie anerkennt, dass die politische Meinungsbildung zunehmend über das Internet erfolgt. «Die Teilnahme in unserem demokratischen System muss auch für die Zukunft attraktiv und einfach bleiben», fordert Daniel Buchli, Vize-Fraktionspräsident, der die Vorberatung in Nufenen leitet.

Zu Diskussionen führt vor allem die Frage des Datenschutzes. Die Fraktion fordert, dass bei der Auswahl des Anbieters eine hohe Beachtung geschenkt wird. «Zum Schutz der Demokratie ist dem Bedenken der Sicherheit Sorge zu tragen», so Buchli. «Schliesslich handelt es sich bei den Abstimmungen um sensible und richtungsweisende Entscheide für den Kanton.»

Von zentraler Bedeutung ist für die Fraktion auch die Beachtung der Autonomie der Gemeinden: Diese sollen autonom entscheiden können, ob und in welchem Umfang sie E-Voting einführen wollen.

Weitere unterstützt die Fraktion die Teilrevision über die Gemeinde- und Kirchensteuern, welche im Interesse der Gemeinden liegt. Allerdings besteht die BDP – im Sinne der Transparenz - auf eine detaillierte Offenlegung der Mittelverwendung durch die Gemeinden.

Anlässlich der Fraktionstagung stellten Martin Trepp, Gemeindepräsident und Präsident der Sennerei Nufenen, sowie Christian Simmen, Geschäftsführer der Sennerei Nufenen, die Nufener Sennerei vor, welche sich erfolgreich auf den Export von Käse spezialisiert hat.