BDP zum Kulturförderungsgesetz
BDP setzt sich für ein zeitgemässes und fortschrittlicheres Kultufördergesetz ein
Die Fraktion der BDP Graubünden tagte im Beisein von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner und Regierungsrat Jon Domenic Parolini am Mittwoch, 1. Februar 2017 zur Vorberatung der Februarsession in Sils-Baselgia. Im Zentrum stand die Totalrevision des Gesetzes über die Förderung der Kultur (Kulturförderungsgesetz).
Nach intensiven Diskussionen bei der Beratung des Kulturförderungsgesetzes hat die Fraktion der BDP beschlossen, an der Februarsession den Antrag zu stellen, auf die Vorlage nicht einzutreten. Die Fraktion der BDP ist der Meinung, dass mit der vorliegenden Vorlage das berechtigte Bedürfnis eines zeitgemässen Gesetzes für die Kulturförderung nicht Rechnung getragen werden kann. «Mit den vielen, zum Teil widersprüchlichen Anträgen aus der Vorberatungskommission wurde die Vorlage zusätzlich unübersichtlich und ist nicht mehr kontrollierbar», so Gian Michael, BDP Fraktionspräsident.
Die Fraktion der BDP vermisst im ganzen Gesetz einen strategischen Hintergrund mit einer merklichen Verbesserung für die einzelnen Kulturorganisationen. Die vorgesehenen Fördermassnahmen hinterlassen den Eindruck einer Selbstbedienung ohne Qualitätsanforderungen. Die Entwicklung des Gesetzes in diese unbefriedigende Richtung ist auf das Fehlen eines Konzeptes zurückzuführen. Leider hat die Regierung entgegen des Auftrages Claus, der in der Dezembersession 2013 überwiesen wurde, auf eine Auslegeordnung und auf das Erstellen eines Leitbildes für die Förderung Professioneller- und Amateurkultur verzichtet. Auch der überwiesene Auftrag Montalta aus dem Jahre 2006 betreffend Ausarbeitung eines kantonalen Konzeptes zur Förderung und Finanzierung der Regionalmuseen und regionalen Kulturzentren wurde ignoriert. «Das Resultat ist eine Gesetzesvorlage, die den Kulturschaffenden mehr schadet als nützt, so Michael.
Die Fraktion der BDP fordert von der Regierung bei einem Nichteintreten auf die Vorlage die sofortige Aufnahme der Arbeiten zur Erstellung eines umfassenden Konzeptes für alle Bereiche der Kultur in Graubünden. Bei diesem Prozess sind die Interessengruppen entsprechend beizuziehen. Auf die erarbeitete Grundlage kann dann eine neue Gesetzesvorlage aufgebaut werden.
Bei der Beratung des Zusatzkredites für die Ski-WM in St. Moritz ist die Fraktion der BDP der GPK gefolgt und unterstützt dessen Antrag. Die Unvorhersehbarkeit der Mehrausgaben und Mindererträge rechtfertigen eine Erhöhung des bereits zugesicherten Defizitbeitrages des Kantons.
Kontakt:
Gian Michael, Fraktionspräsident BDP Graubünden, Mobile 078 602 11 80