Es war gar keine Chance!

Zum Leserbrief von Markus Niederdorfer in der Südostschweiz
(>> Link) vom 25. Oktober 2016

Aus den Ausführungen von Markus Niederdorfer können wir entnehmen, dass er während der Behandlung des Vorstosses Casanova zu den Mehrkosten des neuen Schulgesetzes auf der Tribüne sass. Wenn das tatsächlich der Fall war, erstaunen die Schlussfolgerungen des Leserbriefschreibers. Seine Widergabe der Debatte können wir daher in dieser Form nicht stehen lassen. Wenn Markus Niederdorfer richtig hingehört hätte, hätte er gleich wie die Fraktion der BDP festgestellt, dass dieser Auftrag keine Wirkung in Richtung Kosteneinsparungen gebracht hätte. Mit diesem Vorstoss wollte man nur die Regierung für ihre schlechte Arbeit bei den Berechnungen der voraussichtlichen Mehrkosten und bei der Beantwortung des Auftrages Casanova bestrafen. Leidtragend wäre am Schluss das ganze Bildungswesen gewesen. Von einer verpassten Chance, eine Lösung zu finden, waren wir weit weg.

Die Fraktion der BDP ist, wie Sie schreiben, für ein genaueres Hinschauen. Wir möchten genau hinschauen und dort Massnahmen in die Wege leiten, wo die Mehrausgaben die Wirkung verfehlen. Unserer Meinung nach können wir beispielsweise nicht einen Entscheid der Mehrheit des Grossen Rates zu den Anstellungsbedingungen der Lehrerschaft, den wir gegen den Willen der Regierung gefällt haben, wenige Jahre später wieder rückgängig machen. Es ist auch nicht das Anliegen einer bürgerlichen, wirtschaftsfreundlichen Partei, die Tagesstrukturen und die Blockzeiten wieder zu streichen. Mit der MEI ist das Bedürfnis nach einheimischen, gutausgebildeten Arbeitskräften ja noch gestiegen. Die BDP ist sich aber einig, dass im Bereich der Sonderpädagogik über das Ziel geschossen wird. In unseren Reihen wird daher ein Vorstoss für die Dezembersession vorbereitet, der diesen Kostentreiber ohne sichtbare Qualitätsverbesserung inhaltlich genauer überprüfen will.

Gian Michael, Fraktionspräsident BDP, Donat