Frohe Festtage und einen guten Start ins 2016!
Weihnachten und Neujahr stehen vor der Türe. Zeit um kurz inne zu halten und zumindest einige Tage aus der Alltagshektik auszubrechen. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Vor allem wünschen wir Ihnen allen gute Gesundheit und eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien.
Aus Sicht der Partei BDP Graubünden stand das Jahr 2015 ganz im Zeichen der eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober 2015. Trotz der sehr anspruchsvollen Ausgangslage ohne bisherigen Kandidaten antreten zu müssen und themenaktuellem Rückenwind für andere Mitbewerber, gelang es mit Duri Campell den Sitz erfolgreich zu verteidigen. Die Kandidierenden der BDP platzierten sich allesamt unter den ersten 20 von 72 Kandidatinnen und Kandidaten. Dies zeigt die gute Akzeptanz unserer Exponenten in ihren Regionen und in ihrem Umfeld. Wir gratulieren Duri Campell, Elisabeth Mani-Heldstab, Andreas Felix, Urs Hardegger und Daniel Buchli nochmals zu ihren guten Ergebnissen und danken Ihnen für ihr Engagement und ihren grossen Einsatz im Wahlkampf.
An drei Delegiertenversammlungen und einer Nominationsversammlung fassten wir zu insgesamt neun Abstimmungsvorlagen die Parolen und nominierten unsere Kandidaten für die eidgenössischen Wahlen. Berichte zu Delegiertenversammlungen, Parolen und Wahlen sind auf der Homepage www.bdp.info/gr/ nachlesbar.
Im Oktober mussten wir den Rücktritt unserer Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zur Kenntnis nehmen. Eveline Widmer-Schlumpf hat als kompetente und mutige Frau in einem höchst anspruchsvollen Umfeld voller Veränderungen und Umbrüche hervorragende Arbeit geleistet und sich allseits grossen Respekt erworben. Die BDP Graubünden wird ihre Verdienste an einer der nächsten Delegiertenversammlungen würdigen. Für die BDP beginnt mit dem Rücktritt unserer Bundesrätin eine Zeit, auf die sie sich schrittweise vorbereitet hat – mit einer eigenständigen, lösungsorientierten Sachpolitik, zwei Regierungsmitgliedern und einer nach wie vor starken Fraktion im Bündner Grossen Rat.
Im neuen Jahr werden wir uns zusammen mit den Kreisparteien früh und systematisch auf die Wahlen 2018 vorbereiten. Erste Vorarbeiten wurden von der Geschäftsleitung einleitet.
Die Grossratsfraktion der BDP konnte sich auch in diesem Jahr als lösungsorientierte und starke Kraft in unserem Parlament behaupten. Mit grosser Seriosität und Erfahrung haben sich die 27 Fraktionsmitglieder in den Kommissionen und danach bei der Beratung im Grossen Rat eingebracht. Unsere Fraktion ist eine zuverlässige Gruppe, die sich für ein starkes Graubünden in seiner ganzen Vielfallt einsetzt. Die Zusammenarbeit zwischen den Grossräten und unseren beiden Regierungsräten Barbara Janom Steiner und Jon Domenic Parolini funktioniert beispielhaft und ist für den ganzen Kanton gewinnbringend.
Emotional gaben im letzten Jahr vor allem die beiden Volksinitiativen „Zur Abschaffung der Sonderjagd“ und „Nur eine Fremdsprache in der Primarschule“ zu diskutieren. Beide Initiativen wurden aus rechtlichen Gründen mit mehrheitlicher Unterstützung der BDP-Fraktion für ungültig erklärt. Obwohl unsere Grossräte dem Volk die Initiativen eigentlich nicht vorenthalten wollten, war der Widerspruch zu übergeordnetem Recht zu gross um unsere Unterstützung zu geben.
Von grösserer Bedeutung für unseren Kanton war die „Totalrevision des Gesetzes über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung“ während der Augustsession. Das grosse Geschäft war sozusagen die Feuertaufe von Jon Domenic Parolini im Grossen Rat als Regierungsrat, welche er dann auch mit Bravour bestand. Aufgrund der Inkraftsetzung des Gesetzes auf den 1. Januar 2016 ist es nun möglich, die Brache auf dem Areal in Domat/Ems zu beenden und das besterschlossene Gewerbeland in Graubünden an innovative Unternehmungen mit vielen Arbeitsplätzen abzugeben. Nach der Aufhebung des Mindestkurses ist die einheimische Wirtschaft auf eine solche oder ähnliche Unterstützung des Kantons am Beispiel Domat/Ems dringend angewiesen.
Die kurzfristigen Herausforderungen der BDP-Fraktion werden weiterhin die seriöse Arbeit im Parlament sein. Langfristig ist unsere Politik so zu gestalten, dass uns von allen Altersgruppen die Kompetenz zugemutet wird, unseren Kanton auch weiterhin positiv zu beeinflussen!
Auf die weiteren Kontakte mit Ihnen und das gemeinsame Engagement für die bürgerlich-demokratischen Werte in unserer Gesellschaft freuen wir uns.
BDP Graubünden
Der Parteipräsident Der Fraktionspräsident
sig. Andreas Felix sig. Gian Michael