Mitteparteien sind wichtig
Zum Beitrag «Auslaufmodell BDP?» von Christoffel Brändli im Bündner Tagblatt vom 31. 10. 2016.
In einem «Hintergrund»-Beitrag beschreibt Christoffel Brändli die Geschichte der Demokratischen Partei Graubündens, die Gründung der damaligen SVP Ende der 60er-Jahre und die Entstehung der heutigen BDP. Seine Darlegungen im ersten Teil des Beitrages sind zwar zutreffend, doch seine Optik zur Entstehung der BDP und seine daraus gezogene Schlussfolgerung sind meines Erachtens eine eigenwillige Fehlinterpretation. Es war nicht das von Brändli beschriebene fehlende «Liebesverhältnis» der Bündnerinnen und Bündner zur SVP, das zum Eklat bei den Bundesratswahlen 2007 führte. Grund war einzig und allein die immer intoleranter werdende SVP Schweiz, die Andersdenkende in der Partei zurechtweisen wollte und darum die Bündner Sektion rausgeworfen hat.
Politik kann man auf verschiedene Arten betreiben. Bestimmt kann es kurzfristig von Vorteil sein, wenn man den Finger nach oben hält und schaut, von wo der stärkste Wind bläst, um sich danach auszurichten. Es gibt Politiker, die diese Methode sehr gut beherrschen und dabei ihre eigene Gesinnung gerne vernachlässigen. Doch es gibt auch die andere, weitaus ehrlichere Art politisch aktiv zu sein. Wer das politische Geschehen beeinflussen will, hat heute eine Vielfalt an politischen Parteien zur Auswahl. Man kann sich jenem politischen Lager anschliessen, das einem am besten entspricht.
Die Schweiz ist dank der politischen Vielfalt stark geworden. Das stete Ringen um einen Konsens hat uns Wohlstand und stabile Verhältnisse gebracht, und dabei spielten sehr oft gerade die kleinen Mitteparteien eine bedeutende Rolle. Auch heute ist es so: Jene Partei, die imstande ist, konstruktive Beiträge zu liefern, kann am meisten Einfluss auf das politische Geschehen nehmen – die Grösse einer Partei ist nicht massgebend. Es sind immer wieder kleinere Parteien, denen es jeweils gelingt, Politikerinnen und Politiker zu nominieren, die bereit sind, sich fürs Gemeinwohl einzusetzen, partikulare Parteiinteressen können diese beiseitelassen, denn Toleranz wird insbesondere in kleineren Parteien praktiziert. Brändli bezeichnet dies zwar als «falsche Kleinparteienromantik», doch genau in solchen Worten zeigt sich die Überheblichkeit der sogenannt «Grossen».
Es ist daher nach wie vor sehr wichtig, dass nicht nur die polarisierenden Grossparteien politisch Erfolg haben. Unsere Schweiz braucht nicht amerikanische Verhältnisse, wir brauchen die Vielfalt und politische Kräfte in der Mitte, die zielorientiert und konstruktiv im Interesse von uns allen wirken. Für Graubünden und die Schweiz sind Mitte-Parteien wichtig, insbesondere auch die BDP, welche in unserem Kanton übrigens nicht zu den Kleinparteien gehört!
Duri Campell, S-chanf, Nationalrat BDP