BDP nominiert Aebli als Standesvizepräsident
Die Fraktion der BDP Graubünden tagte am Montag im Beisein von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner und Regierungsrat Jon Domenic Parolini in Celerina. Sie nominierte einstimmig Martin Aebli als Standesvizepräsident 2016/2017, der an der Augustsession im Grossen Rat gewählt wird. Bei der Beratung der Staatsrechnung sprach sich die BDP für eine strikte Ausgabendisziplin aus.
Nach der Begrüssung durch den Gemeindepräsidenten Christian Brantschen waren zur Vorberatung der Junisession drei Sachgeschäfte traktandiert. Die Hauptbeachtung gilt der Nomination des Standesvizepräsidiums. Die Fraktion nominierte einstimmig den Engadiner Martin Aebli. Der 54-jährige Grossrat (seit 2010) ist seit 2005 Gemeindepräsident von Pontresina, Präsident der Regionalplanungskommission Maloja, Mitglied der Bündner Vereinigung für Raumentwicklung, Vorstandsmitglied des Vereins UNESCO Welterbe Albula / Bernina und Stiftungsratmitglied des Wirtschaftsforums Graubünden. Gewählt wird Aebli anlässlich der Augustsession.
BDP: Für eine strikte Ausgabendisziplin
Erfreut zur Kenntnis nimmt die BDP die Staatsrechnung, welche trotz Marktwertberichtigung von CHF 91 Millionen, veranlasst durch die Repower Aktien, einen Gewinn von CHF 17 Mio. vorweist. Dieser ist vor allem auf die doppelte Ausschüttung der Nationalbank von CHF 32 Mio. und die Kurswerte der GKB-Partizipationsscheine von CHF 112 Mio. zurückzuführen. Die Fraktion der BDP stellt fest, dass der Jahresgewinn auch auf die kompetente Departementsführung von Finanzministerin Barbara Janom Steiner zurückzuführen ist
Trotz der grossen Abweichung der Jahresrechnung um CHF +72 Mio gegenüber dem Budget, ist die BDP Fraktion - aufgrund des weiterhin schwierigen Umfelds - für eine strikte Ausgabendisziplin. Bereits im Februar während der Beratung des Finanzplanes 2017-2020 forderte die BDP, dass im Finanzhaushalt neue kostenwirksame Aufgaben zu vermeiden oder grundsätzlich zu kompensieren sind, da eine Erhöhung des Steuerfusses nicht zur Debatte stehen.
Den Bericht zur Spitalfinanzierung unterstützt die BDP grundsätzlich und teilt deren Erkenntnisse. Bei den vorgeschlagenen Massnahmen warnen vor allem Gemeindevertreter vor negative Auswirkungen, welche zu Lasten der Gemeinden ausfallen könnten.
BDP GR Medien, 31.05.2016