Vorstoss: Amtszeitbeschränkung im Grossen Rat
Für Grossratsmitglieder soll künftig eine Amtszeitbeschränkung gelten. Das verlangt BDP-Grossrat Oliver Hohl mit einem parlamentarischen Vorstoss. Unterzeichnet haben ihn viele neue Ratsmitglieder.
Wer sich heute mit dem Bisherigen-Bo-nus zur Wahl stelle, könne sich zu einem ausserordentlich hohen Prozentsatz seiner Wiederwahl sicher sein, stellt BDP-Grossrat Oliver Hohl in seinem in dieser Session eingereichten Auftrag an die Regierung fest. «Das kann dazu führen, dass Parteien und deren Exponenten aus kurzfristigem Erfolgsdenken dem eigenen Nachwuchs im Wege stehen», so Hohl. Für den politischen Nachwuchs könne dies frustrierend sein und dazu führen, dass sich die politische Jugend passiv verhalte.
Gemäss Hohl gibt es ein bewährtes Mittel, um eine Machtkonzentration zu vermeiden und möglichst viele Personen in den politischen Prozess miteinzubeziehen: die Amtszeitbe-schränkung. Deshalb fordert der 39-Jährige die Regierung auf, zuhanden des Grossen Rates einen angemessenen Vorschlag auszuarbeiten, wie eine Amtszeitbeschränkung für Grossratsmitglieder und Grossratsstellvertreter aussehen könnte.
54 Mitglieder des Grossen Rates haben neben Erstunterzeichner Hohl den Auftrag unterschrieben. Damit hätten sich mehr Grossräte hinter das Anliegen gestellt, als er sich erhofft habe, sagt Hohl gegenüber dieser Zeitung. Unterstützt wird er hauptsächlich von BDP-, SP- und SVP-Mitglie-dern – und von vielen Neulingen im Grossen Rat. Aber auch langjährige Grossräte unterstützen den Auftrag. «Schliesslich will niemand als Sesselkleber gelten», sagt Hohl. Und selbst von Grossräten, die nicht unterschrieben hätten, werde begrüsst, dass über eine Amtszeitbeschränkung diskutiert werde.
Längstens 16 Jahre
Wie lange eine Grossrätin oder ein Grossrat längstens im Amt sein darf, hat Hohl im Auftrag absichtlich nicht festgelegt. «Sinnvoll dürften maximal zwölf bis 16 Jahre sein», meint er. Damit würde eine gesunde Rota- tion stattfinden, findet er. Und er ist überzeugt: «Sachlich sprechen wenig Gründe gegen eine Amtszeitbeschränkung.» Auf Bundes- und Gemeindeebene sei eine Beschränkung normal, und auf kantonaler Ebene bilde Graubünden eher die Ausnahme.
Neue Dynamik, frische Ideen
Der Zeitpunkt für die Einreichung des Vorstosses scheint für Hohl ideal: Diesen August haben nämlich rund 50 neue Grossrätinnen und Grossräte ihr Amt aufgenommen. «Natürlich geht mit dem Abgang von langjährigen Räten Know-how verloren», bemerkt er. «Doch die neuen Grossräte lösen auch eine gewisse Dynamik aus und bringen frische Ideen ein.»
Dass es genügend Nachwuchspolitiker gibt, daran zweifelt Hohl nicht. Allerdings findet er, dass junge Kräfte konsequenter gefördert werden müssten: «Heute wählen die Parteien oft den komfortablen Weg und setzen auf die Bisherigen. Wenn Junge aber eine reale Chance haben, gewählt zu werden, bestreiten sie auch mit grösserer Motivation den Wahlkampf.» Junge Kräfte müssten meist zu lange warten, bis sie zum Zuge kämen. «Es ist deshalb in allen Parteien eine Herausforderung, qualifizierte Leute zu finden.»