JA zur Energiestrategie 2050
Mitgliederversammlung
An der Mitgliederversammlung fasste die BDP Thurgau die JA-Parole zur Energiestrategie 2050. Zudem diskutierten die Anwesenden über die Initiative „Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise“ und die Altersvorsorge 2020.
Märstetten – Die Energiestrategie 2050 des Bundes sieht in einem ersten Schritt vor, den Energieverbrauch zu senken, die Effizienz zu steigern und die erneuerbare Energie zu fördern sowie die bestehenden Grosswasserkraftwerke in der heute schwierigen Marktsituation zu unterstützen. Ebenfalls wird der Bau von Atomkraftwerken künftig verboten sein.
Ein grosses Paket, fanden einzelne BDP Mitglieder, was zu einer Diskussion über Marktregulation und Effizienzsteigerung führte. Bei den wichtigen Punkten war man sich jedoch einig. Für die Zukunft ist der BDP Thurgau vor allem die vermehrte Unterstützung in der Forschung für erneuerbare Energien wichtig. Denn gerade die fossilen Brennstoffe machen uns abhängig vom Ausland. Zudem sind Atomkraftwerke nach wie vor ein Sicherheitsrisiko und auch die Uranvorräte befinden sich nicht im Inland. Die klare Mehrheit der Mitglieder entschied sich deshalb für ein JA zum neuen Energiegesetz (EnG) und somit zur Energiestrategie 2050.
Stop der Hochpreisinsel - für faire Preise
Das Komitee der Initiative „Stop zur Hochpreisinsel – für faire Preise“ ist derzeit schweizweit dabei Unterschriften zu sammeln. Nach einer intensiven Diskussion hat sich die BDP Thurgau entschieden, es den Mitgliedern freizustellen, ob sie sich an der Aktion beteiligen möchten. Man war sich nicht einig, ob die vorgeschlagene Initiative am richtigen Ort ansetzt.
Altersvorsorge 2020
Auch die „Altersvorsoge 2020“ des Bundesrates war Thema am Versammlungsabend. Die BDP Thurgau begrüsst das Referenzalter 65, den flexiblen Rentenbezug, den bereits vorgesehen Beitrag in der Mehrwertsteuer auch wirklich in die AHV zu investieren und die zusätzliche Finanzierung über die Mehrwertsteuer. Deshalb empfiehlt die BDP Thurgau, das Referendum nicht zu ergreifen.